BDE fordert klare Rahmenbedingungen

Zum Tag der Kreislaufwirtschaft am 5. Juni in Berlin appelliert der BDE an Politik und Wirtschaft, die Kreislaufwirtschaft entschlossen voranzutreiben.
Das geht aus einer Mitteilung des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft anlässlich des Auftakts der Veranstaltung hervor. Der Verband weist darin auf die Bedeutung der Branche hin, in der mit circa 300.000 Beschäftigten rund 105 Milliarden Euro jährlich erwirtschaftet werde. Man leiste einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz: Die Emissionen der Abfallwirtschaft wurden den Angaben zufolge seit 1990 von 38 auf 4,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid um fast 90 Prozent reduziert. Zudem spare der Einsatz von Recyclingrohstoffen Energie und trage damit zusätzlich zum Klimaschutz bei.
Von der Politik erwartet der Verband entschlossenes Handeln und das Setzen klarer Rahmenbedingungen. Für notwendig erachte der BDE unter anderem Bürokratieabbau, ein Senken der Energiekosten und die Beschleunigung von Genehmigungs- und Planungsverfahren. Die Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) müsse umgesetzt und der Einsatz von Recyclingrohstoffen im Rahmen von Infrastrukturmaßnahmen unterstützt werden. Gesetze und Verordnungen, die von der Ampel nicht beendet wurden, müssten zügig verabschiedet werden, wie etwa die Novellen der Gewerbeabfallverordnung und der Ersatzbaustoffverordnung. Der BDE hält langfristig verbindliche Vorgaben für Industrie und Verwaltung für erforderlich. Hersteller sollten „durch den Einsatz von mehr Rezyklaten und durch steuerliche Anreize (z.B. reduzierte Mehrwertsteuersätze) zur Verwendung von Sekundärrohstoffen verpflichtet werden“. Auch die öffentliche Hand sollte vorrangig Recyclingprodukte beschaffen. Auf EU-Ebene sollte sich Deutschland nach Ansicht des BDE für ein generelles Verbot der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle bis zum Jahr 2030 einsetzen.
„Die Kreislaufwirtschaft bietet entscheidende Wettbewerbs- und Standortvorteile für den Standort Deutschland. Sie stärkt die Rohstoffunabhängigkeit Deutschlands und erhöht die Resilienz der Volkswirtschaft. Aus diesem Grund muss sowohl national als auch europaweit der Hochlauf der Kreislaufwirtschaft beschleunigt werden,“ sagt Anja Siegesmund, geschäftsführende Präsidentin des BDE.
Quellen:
- PM BDE (5.6.2025)
- Foto: © BDE / Marc Vorwerk